#8637-2022

Sehr geehrte:r Mangelmelder:in,

vielen Dank für Ihre Hinweise.

Wir bedauern, dass Sie sich durch verschiedene Lärmquellen im Innenstadtbereich gestört fühlen.

Je nach Lärmquelle gelten unterschiedliche gesetzliche Regelungen und Zuständigkeiten. Beispielsweise ist für Lärm, der von gewerblichen Anlagen ausgeht (z.B. Gaststätten, Bars, Gewerbe, Baustellen), die untere Immissionsschutzbehörde verantwortlich. Sie überwacht die Einhaltung von gesetzlich vorgeschriebenen Lärmwerten und bearbeitet entsprechende Lärmbeschwerden.

Zudem gibt es für die Stadt Jena eine „Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Jena“ (OBVO). Für die darin geregelten Angelegenheiten ist der Fachdienst Kommunale Ordnung zuständig. U.a. ist hier das Thema „Straßenmusikanten“ unter §15 geregelt.

Zu den von Ihnen angesprochenen Lärmquellen können wir Ihnen Folgendes mitteilen:

Bar in der Johannisstraße:

Sollte es wiederholt zu nächtlichen Ruhestörungen kommen, teilen Sie der unteren Immissionsschutzbehörde bitte die Lokalität, Datum, Uhrzeit und Dauer der Belästigung mit (umweltschutz@jena.de). In diesem Fall wird der Betreiber von uns kontaktiert.

Bei akuter Ruhestörung nach 22:00 Uhr kontaktieren Sie bitte unmittelbar die Feuerwehrleitstelle unter 03641-40 40.

Bauarbeiten:

Bauarbeiten sind ab 7:00 Uhr erlaubt.

Straßenmusiker:

Nach der o.g. OBVO der Stadt Jena dürfen im Bereich der Innenstadt Jenas Musikanten/Gesangsgruppen auftreten, allerdings zeitlich begrenzt und ohne Verstärker. Sollten Sie Grund zur Beschwerde haben, können Sie direkt den Fachdienst Kommunale Ordnung kontaktieren unter 03641-49 2528.

Öffentliche Veranstaltungen:

Für öffentliche, bei der Stadt Jena angemeldete Veranstaltungen erteilt die untere Immissionsschutzbehörde zum Schutz der Anwohner:innen vor unzulässigen Schallimmissionen Auflagen hinsichtlich der maximal zulässigen Lautstärke, der Aufstellorte der Lautsprecher und der zulässigen Zeitdauer der Musikeinwirkung. Im Rahmen der Gesetzgebungsverfahren werden u.a. die unterschiedlichen Interessen (z.B. lautes Feiern vs. Ruhebedürfnis) gegeneinander abgewogen.

Wir möchten darauf hinweisen, dass die Geräusche von Open-Air-Veranstaltungen, speziell wenn diese als sogenannte seltene Schallereignisse zugelassen werden, auch bei Einhaltung der festgelegten Lärmwerte häufig deutlich zu hören sind.

Wir hoffen, Ihnen hiermit weitergeholfen zu haben.

Freundliche Grüße, Fachdienst Umweltschutz