#17642-2025

Sehr geehrte Mängelmelderin, sehr geehrter Mängelmelder, am 10.06.2025 wurde der Ordnungsbehörde der Stadt Jena eine Veranstaltung unter dem Motto "deep with you - sunday session" für den 22.06.2025 mit 600 Teilnehmern angezeigt. Gemäß § 42 Abs. 3 Thüringer Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Ordnungsbehörden (ThürOBG) ist eine öffentliche Veranstaltung genehmigungsbedürftig, wenn: 1.Die erforderliche Anzeige nicht fristgemäß (eine Woche vorher) erstattet wird, 2.es sich um eine motorsportliche Veranstaltung han­delt oder 3. zu einer Veranstaltung, die in nicht dafür bestimmten Anlagen stattfinden soll, mehr als eintausend Besucher zugleich zugelassen werden sollen. Da keiner der genannten Punkte für die Veranstaltung vorlag, war demnach keine Genehmigung durch die Ordnungsbehörde erforderlich. Die Veranstaltung wird bereits seit mehreren Jahren auf dem Gelände am Fuchsturm durchgeführt und erfreut sich dabei überregional einer großer Beliebtheit. Der Veranstalter legt die Termine bewusst auf Sonntage um auch Menschen, die samstags arbeiten müssen, die Möglichkeit zu geben an einer solchen Veranstaltung teilzunehmen. Das öffentliche Interesse an der Durchführung der Veranstaltung muss dabei mit dem Ruhebedürfnis der Anlieger abgewogen werden. Da die Veranstaltung nur zweimal im Jahr stattfindet und um spätestens um 22:00 Uhr beendet wird, sehen wir die Beeinträchtigung der Anlieger als zumutbar an, solange die gesetzlichen Immissionsschutzwerte eingehalten werden. Wir haben von unserem Recht gemäß § 42 Abs. 5 ThürOBG Gebrauch gemacht und einen Auflagenbescheid erlassen, damit die Veranstaltung in einem für die Anwohner zumutbaren Rahmen stattfindet. Eine vollständige Untersagung der Veranstaltung kommt lediglich in Betracht, wenn sich der Veranstalter nicht an die erteilten Auflagen hält. Wir werden daher ein besonderes Augenmerk auf zukünftige Veranstaltungen legen. Mit freundlichen Grüßen Ihr Fachdienst Kommunale Ordnung

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