#7294-2022

liest das kein Entscheidungsträger. Nach der Logik kann man eigentlich sämtliche Gehwegbeleuchtung sparen.

Ich bin zwar auch der Meinung, dass es hier sinnvoll gewesen wäre, auch den Gehweg gleich mit Laternen zu beleuchten, aber die Begründung der Stadt kann ich zumindest nachvollziehen.

Wenn jemand auf privatem Grund eigene Straßen, Parkplätze und Wege baut ist es doch auch nicht Aufgabe der Stadt, sich um die Beleuchtung zu kümmern. Selbst wenn die Wege "zufällig" an der Grundstücksgrenze liegen. Das ist wahrscheinlich sogar fast 1:1 hier der Fall.

Bei Winterdienst & co. ist es ja ähnlich. Was man auf eigenem Grund machst, ist einem selbst überlassen. Bei öffentlich zugänglichen Flächen oder so gibt es zwar rechtliche Regelungen, die aber eben der Eigentümer einhalten muss, nicht die Stadt. Vielleicht gibt es ja ähnliche Regelungen für die Beleuchtung öffentlich zugänglicher Wege.

Wäre aber natürlich trotzdem konstruktiv gewesen (falls nicht geschehen), wenn man das bei dem Umbau der Laternen mit bedacht hätte und sich vllt. vorher mit dem Besitzer abgesprochen hätte, wie man gemeinsam zu einer sinnvollen Lösung kommen könnte, anstatt sich wie jetzt einfach auf sein Recht zurück zu ziehen.

Wenn es ein öffentlicher Weg wäre, der demnach in die Zuständigkeit der Stadt fallen würde, hätte sich die Stadt wahrscheinlich nicht für aktuelle Lösung entschieden. Und falls doch hätten sie spätestens bei der Prüfung des Mangels den Fehler bemerkt und würden jetzt nach bessern. Die Stadt schreibt ja aber sogar nach der Prüfung, dass das Thema in der Verantwortung des Eigentümers liegt.

Den Vergleich finde ich da schon passend. Wie Sie schon geschrieben haben, könnte es ja z.B. Vorschriften geben, an die sich alle halten müssen und die einem Wildwuchs vorbeugen. Die Winterräumung ist z.B. ja auch für private Wege vorgeschrieben, wenn diese öffentlich zugänglich sind.
Dass eine bestimmte Art von Beleuchtung verpflichtend ist, würde ich bezweifeln. Selbst die Stadt stellt ja unterschiedliche Beleuchtungen auf. Ich denke im wesentlichen geht es darum, dass der Platz überhaupt sicher beleuchtet ist. Und für den kleinen Weg braucht man vllt. auch nicht unbedingt die grellen Flutlichtscheinwerfer, die aktuell überall aufgestellt werden.

Wie dem auch sei. Wer auch immer am Ende für was genau zuständig ist, ich glaube wir sind uns letztlich beide in dem Punkt einig, dass eine Absprache zwischen Stadt und Eigentümer sinnvoll gewesen wäre und das Problem dadurch vermutlich sogar gar nicht erst aufgetreten wäre.